Allgemeine Geschäftsbedingungen
Geschäftsbedingungen für unsere Designdienstleistungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Subbicommo Designagentur (nachfolgend "Auftragnehmer") und ihren Auftraggebern (nachfolgend "Auftraggeber") über die Erbringung von Designleistungen.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages sind die in der jeweiligen Auftragsbestätigung bzw. im Angebot beschriebenen Designleistungen, insbesondere:
- Corporate Design und Markenentwicklung
- Webdesign und -entwicklung
- Printdesign
- Digital Marketing Design
- Beratung und Konzeption
§ 3 Vertragsabschluss
Der Vertrag kommt durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Arbeiten zustande. Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.
§ 4 Leistungserbringung
4.1 Ausführung
Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen sowie nach den anerkannten Regeln der Technik und des Designs.
4.2 Mitwirkungspflichten
Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.
4.3 Termine
Terminangaben sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich bestätigt wurden. Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder nicht ordnungsgemäßer Mitwirkung des Auftraggebers führen zu entsprechender Terminverschiebung.
§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen
5.1 Vergütung
Die Vergütung richtet sich nach der jeweiligen Auftragsbestätigung. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
5.2 Zahlungsmodalitäten
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Projekten mit einer Laufzeit von mehr als 4 Wochen können Teilrechnungen gestellt werden.
5.3 Verzug
Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.
§ 6 Urheberrecht und Nutzungsrechte
6.1 Urheberrecht
Der Auftragnehmer behält sich alle Urheberrechte an den erstellten Designarbeiten vor. Der Auftraggeber erwirbt lediglich die vereinbarten Nutzungsrechte.
6.2 Nutzungsrechte
Mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Auftraggeber die einfachen Nutzungsrechte für den vereinbarten Verwendungszweck. Ausschließliche Nutzungsrechte werden nur bei ausdrücklicher Vereinbarung übertragen.
6.3 Änderungen
Änderungen an den erstellten Arbeiten durch Dritte sind nur mit schriftlicher Genehmigung des Auftragnehmers zulässig.
§ 7 Abnahme und Gewährleistung
7.1 Abnahme
Die Abnahme erfolgt durch schriftliche Erklärung des Auftraggebers oder durch vorbehaltlose Entgegennahme und Nutzung der Leistung.
7.2 Gewährleistung
Der Auftragnehmer gewährleistet die vertragsgemäße Erbringung seiner Leistungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme.
7.3 Mängelbeseitigung
Bei Mängeln hat der Auftragnehmer zunächst das Recht zur Nachbesserung. Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Auftraggeber Minderung oder Rücktritt verlangen.
§ 8 Haftung
Die Haftung des Auftragnehmers ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und nur bis zur Höhe des typischen, vorhersehbaren Schadens.
Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn und Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
§ 9 Vertraulichkeit
Beide Vertragsparteien verpflichten sich, über alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse Stillschweigen zu bewahren.
§ 10 Kündigung
Der Vertrag kann von beiden Seiten mit einer Frist von 4 Wochen gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Bei Kündigung durch den Auftraggeber sind die bis dahin erbrachten Leistungen entsprechend zu vergüten.
§ 11 Referenzen
Der Auftragnehmer ist berechtigt, die für den Auftraggeber erstellten Arbeiten als Referenz in seinem Portfolio zu verwenden und zu Werbezwecken zu nutzen, sofern nicht anders vereinbart.
§ 12 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
§ 13 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist München, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
§ 14 Kontakt
Subbicommo Designagentur
München, Dachauer Straße 125
Deutschland
Telefon: +49(0)483738103
E-Mail: [email protected]